Rührorgan
Europäisches Patent · EP0204149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0204149
- Anmeldenummer
- EP86105991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1986
- Veröffentlicht
- 10.12.1986
- Erteilt
- 06.09.1989
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 15/00 (2006.01)B01F 7/18 (2006.01)B01F 7/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3519647 01.06.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.10.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Röder, Klaus W., Dipl.-Ing.
D-6350 Bad Nauheim, DE
Schupper, Hans, Dipl.-Ing.
D-7863 Zell i. W., DE
Probst, Konrad
D-7860 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.