Machine d'extrusion comportant deux fourreaux superposés
Europäisches Patent · EP0204622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0204622
- Anmeldenummer
- EP86401148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1986
- Veröffentlicht
- 10.12.1986
- Erteilt
- 07.12.1988
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/40 (2006.01)B29C 47/50 (2006.01)B29C 47/08 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8508489 05.06.1985
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 13.01.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Mc Neil Akron Repiquet
Paris, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ovtcharenko, Jean
F-95580 Margency, FR
Velluire, Maurice
F-95160 Montmorency, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.