Einspeiseschaltung

Europäisches Patent · EP0204690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0204690
Anmeldenummer
EP86890155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1986
Veröffentlicht
10.12.1986
Erteilt
02.11.1989
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 9/30 (2006.01)
Priorität
AT A 1662/85 31.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Elin-Union Aktiengesellschaft für elektrische Industrie

Penzingerstrasse 76, Wien 14, AT

Vertretung

Dr. jur. Dietrich Joachim Daubitz

6002 Luzern

Erfinderin/Erfinder

Schiftner, Karl, Dr.

A-1040 Wien, AT

Kämmer, Karl

A-3032 Eichgraben, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.