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Europäisches Patent · EP0204783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0204783
Anmeldenummer
EP86900113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1985
Veröffentlicht
17.12.1986
Erteilt
20.05.1992
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 7/30 (2006.01)
G01D 5/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3445243 12.12.1984
PCT-Anmeldung
PCT/EP1985/000684 07.12.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/003580 19.06.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schulz, Klaus

W-1000 Berlin 47, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.