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Europäisches Patent · EP0205197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0205197
Anmeldenummer
EP86200726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1986
Veröffentlicht
17.12.1986
Erteilt
26.07.1989
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/02 (2006.01)
B65G 39/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8502231 07.05.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

AB Tetra Pak

Rabyholms allé Fack 61, Lund 1, SE

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Sjöstrand, Uno

S-240 32 Flyinge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.