Behälter für compactdiscs

Europäisches Patent · EP0205618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0205618
Anmeldenummer
EP86901725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1985
Veröffentlicht
30.12.1986
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 33/04 (2006.01)
Priorität
DE U8436938 18.12.1984
DE U8502897 02.02.1985
PCT-Anmeldung
PCT/EP1985/000705 14.12.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1986/003877 03.07.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.