Behälter für compactdiscs
Europäisches Patent · EP0205618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0205618
- Anmeldenummer
- EP86901725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1985
- Veröffentlicht
- 30.12.1986
- Erteilt
- 10.07.1991
- Gelöscht
- 31.12.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- DE U8436938 18.12.1984DE U8502897 02.02.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1985/000705 14.12.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/003877 03.07.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.