Rohrkupplung

Europäisches Patent · EP0206582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0206582
Anmeldenummer
EP86304241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1986
Veröffentlicht
30.12.1986
Erteilt
22.02.1989
Gelöscht
22.02.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 37/22 (2006.01)
Priorität
GB A 8514678 11.06.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Hozelock-ASL Limited

Haddenham, Aylesbury/Bucks, GB

Erfinderin/Erfinder

Renfrew, Bruce

Leicester LE1 7LT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.