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Europäisches Patent · EP0206992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0206992
- Anmeldenummer
- EP86810252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1986
- Veröffentlicht
- 30.12.1986
- Erteilt
- 12.09.1990
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2596/85 19.06.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 31.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.