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Europäisches Patent · EP0207051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0207051
- Anmeldenummer
- EP86890132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1986
- Veröffentlicht
- 30.12.1986
- Erteilt
- 22.08.1990
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 15/16 (2006.01)F02D 41/24 (2006.01)F02D 41/26 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1402/85 09.05.1985AT A 2482/85 26.08.1985AT A 2483/85 26.08.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 28.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seibt, Artur, Dr.-Ing.
A-1040 Wien, AT
Kainz, Alois, Dipl.-Ing.
A-1220 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.