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Europäisches Patent · EP0207524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0207524
Anmeldenummer
EP86109125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1986
Veröffentlicht
07.01.1987
Erteilt
21.09.1988
Gelöscht
31.07.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/62 (2006.01)
B65D 57/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3524007 04.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Holl, Herbert

D-7032 Sindelfingen 6, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.