Joints articulés ou rotatifs

Europäisches Patent · EP0207746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0207746
Anmeldenummer
EP86304986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1986
Veröffentlicht
07.01.1987
Erteilt
04.09.1991
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/08 (2006.01)
F16L 39/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8516504 29.06.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 15.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Usher, Simon David

Braintree Essex, GB

Seabrook, Colin

Driffield Humberside, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.