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Europäisches Patent · EP0207989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0207989
Anmeldenummer
EP86900797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1986
Veröffentlicht
14.01.1987
Erteilt
29.07.1992
Gelöscht
12.01.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G05D 1/02 (2006.01)
G01C 21/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8501012 16.01.1985
PCT-Anmeldung
PCT/GB1986/000021 13.01.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/004430 31.07.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reeve, Peter Joseph

Leamington Hastings/Warwicks, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.