Appareil et procédé de conditionnement
Europäisches Patent · EP0208766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0208766
- Anmeldenummer
- EP86900896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.1986
- Veröffentlicht
- 21.01.1987
- Erteilt
- 28.03.1990
- Gelöscht
- 31.01.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- US A 688696 04.01.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1986/000023 03.01.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/004038 17.07.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lerner, Bernard
Peninsula/OH 44264, US
Liebhart, Dana
Cuyahoga Falls/OH 44221, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.