Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0208887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0208887
Anmeldenummer
EP86107436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1986
Veröffentlicht
21.01.1987
Erteilt
17.05.1989
Gelöscht
30.06.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/24 (2006.01)
F16L 37/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3524987 12.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Progress Elektrogeräte GmbH

Lauterstrasse 8, Nürtingen 10, DE

Vertretung

Riccardo Gullotti Fürsprecher

3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Gernot

D-7251 Weissach-Flacht, DE

Radom, Leon

D-7101 Ellhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.