Entnahmevorrichtung

Europäisches Patent · EP0209667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0209667
Anmeldenummer
EP86106917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1986
Veröffentlicht
28.01.1987
Erteilt
17.01.1990
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 3/04 (2006.01)
B67B 7/86 (2006.01)
F16K 17/40 (2006.01)
F16L 29/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3522521 24.06.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dinslage, Wilfried

D-5161 Merzenich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.