Entnahmevorrichtung
Europäisches Patent · EP0209667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0209667
- Anmeldenummer
- EP86106917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1986
- Veröffentlicht
- 28.01.1987
- Erteilt
- 17.01.1990
- Gelöscht
- 31.05.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 3/04 (2006.01)B67B 7/86 (2006.01)F16K 17/40 (2006.01)F16L 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3522521 24.06.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 28.02.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dinslage, Wilfried
D-5161 Merzenich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.