Verpackungsbehälter mit Ueberdruckventil

Europäisches Patent · EP0209729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0209729
Anmeldenummer
EP86108375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1986
Veröffentlicht
28.01.1987
Erteilt
06.12.1989
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/20 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3526586 25.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Buchner, Norbert, Prof. Dr.

D-7057 Winnenden 6, DE

Domke, Klaus, Dr.-Ing.

D-7257 Ditzingen 5, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.