Dualbrenner
Europäisches Patent · EP0210462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0210462
- Anmeldenummer
- EP86109039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1986
- Veröffentlicht
- 04.02.1987
- Erteilt
- 15.03.1989
- Gelöscht
- 31.07.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/42 (2006.01)F23R 3/30 (2006.01)F23R 3/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3289/85 30.07.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 28.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.