Latentwärmespeicherung

Europäisches Patent · EP0210954 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0210954
Anmeldenummer
EP86810323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1986
Veröffentlicht
04.02.1987
Erteilt
25.04.1990
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 5/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3180/85 20.07.1985
CH A 3181/85 20.07.1985
CH A 4032/85 18.09.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 15.05.1997

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  4. 31.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    WST Wärmespeichertechnologie, S.A., 15, cours des Bastions, 1205 Genève → Ost-West Grosshandels AG, Pradafant 7, Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  5. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Ost-West Grosshandels AG

Pradafant 7, Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

Dinter, Wolfgang

CH-4052 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.