Legenest-Anlage
Europäisches Patent · EP0211824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0211824
- Anmeldenummer
- EP85900625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.1985
- Veröffentlicht
- 04.03.1987
- Erteilt
- 05.10.1988
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 31/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1985/000025 13.02.1985
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/004778 28.08.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.