Dispositif d'eclusage
Europäisches Patent · EP0211931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0211931
- Anmeldenummer
- EP86901557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1986
- Veröffentlicht
- 04.03.1987
- Erteilt
- 26.04.1989
- Gelöscht
- 28.02.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 3/02 (2006.01)A23L 3/04 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8500754 18.02.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1986/000063 14.02.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/004832 28.08.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Stenström, Lennart
S-141 38 Huddinge, SE
Wahlström, Lennart
S-147 00 Tumba, SE
Malmgren, Torsten
S-141 42 Huddinge, SE
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