Druckgesteuertes Wärmerohr

Europäisches Patent · EP0212473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0212473
Anmeldenummer
EP86110933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1986
Veröffentlicht
04.03.1987
Erteilt
24.05.1989
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 15/02 (2006.01)
Priorität
LU A 86046 19.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bassani, Carlo

I-21027 Ispra, IT

Busse, Claus A. O.

I-21038 Arolo Di Leggiuno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.