Schwefelungsverfahren

Europäisches Patent · EP0212569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0212569
Anmeldenummer
EP86111221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1986
Veröffentlicht
04.03.1987
Erteilt
22.05.1991
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07B 45/00 (2006.01)
C07C 327/38 (2006.01)
C07D 489/04 (2006.01)
Priorität
US A 770603 29.08.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lilje, Kenneth Carl

Baton Rouge Louisiana 70810, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.