Seilabspannklemme

Europäisches Patent · EP0212643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0212643
Anmeldenummer
EP86111649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1986
Veröffentlicht
04.03.1987
Erteilt
14.08.1991
Gelöscht
14.08.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02G 7/05 (2006.01)
Priorität
CH A 3661/85 26.08.1985
CH A 3662/85 26.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Aktiengesellschaft

8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Messerli, Fritz

CH-8211 Stetten

Schmid, Edmund

CH-8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.