Lageranlage

Europäisches Patent · EP0213070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213070
Anmeldenummer
EP86810314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1986
Veröffentlicht
04.03.1987
Erteilt
21.12.1988
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
CH A 3381/85 07.08.1985
CH A 4539/85 22.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 31.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Hans Sieber

9524 Zuzwil SG

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Hans

CH-9524 Zuzwil SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.