Kompensator

Europäisches Patent · EP0213359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213359
Anmeldenummer
EP86109938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
20.09.1989
Gelöscht
31.07.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 51/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3530972 30.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Agintec AG

Limmattalstrasse 395, 8049 Zürich

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass & Partner

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Maier, Hans Paul

CH-8049 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.