Flanschverbindung

Europäisches Patent · EP0213364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213364
Anmeldenummer
EP86110038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
02.11.1989
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3531191 31.08.1985
DE A 3604467 13.02.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 28.06.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Agintec AG, Limmattalstrasse 395, 8049 Zürich → Erne Fittings, Gesellschaft m.b.H. & Co., Schlins, Oesterreich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.