Flanschverbindung
Europäisches Patent · EP0213364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0213364
- Anmeldenummer
- EP86110038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1986
- Veröffentlicht
- 11.03.1987
- Erteilt
- 02.11.1989
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3531191 31.08.1985DE A 3604467 13.02.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Agintec AG, Limmattalstrasse 395, 8049 Zürich → Erne Fittings, Gesellschaft m.b.H. & Co., Schlins, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.12.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.