Schneidwerkzeug mit Vertiefungen

Europäisches Patent · EP0213494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213494
Anmeldenummer
EP86111210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
02.11.1989
Gelöscht
02.11.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23B 27/16 (2006.01)
Priorität
GB A 8520901 21.08.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Carboloy Inc.

11177 East Eight Mile Road, Warren/MI, US

Erfinderin/Erfinder

Hale, Alan Arthur

Berkhamsted/Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.