Teigteilmaschine
Europäisches Patent · EP0213582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0213582
- Anmeldenummer
- EP86111711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1986
- Veröffentlicht
- 11.03.1987
- Erteilt
- 04.07.1990
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3530724 28.08.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.08.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Judex, Helmut
D-7141 Schwieberdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.