Phasendetektor

Europäisches Patent · EP0213647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213647
Anmeldenummer
EP86201067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
11.10.1989
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03D 13/00 (2006.01)
Priorität
NL A 8501887 01.07.1985
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Océ-Nederland B.V.

St. Urbanusweg 43, Venlo, NL

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Simons, Johannes Mathieu Marie

NL-5923 CD Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.