Outil de coupe de métal

Europäisches Patent · EP0213847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0213847
Anmeldenummer
EP86306275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
19.06.1991
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/22 (2006.01)
Priorität
IL A 76241 28.08.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 31.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Elka, Shmuel

Nahariya, IL

Satran, Amir

Kiryat Bialik, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.