Verschluss aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP0214095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0214095
Anmeldenummer
EP86810358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
23.05.1990
Gelöscht
12.08.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 47/36 (2006.01)
Priorität
CH A 3573/85 20.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.