Drehmelder

Europäisches Patent · EP0214114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0214114
Anmeldenummer
EP86890205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1986
Veröffentlicht
11.03.1987
Erteilt
19.10.1988
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 24/00 (2006.01)
G08C 19/38 (2006.01)
G09D 3/12 (2006.01)
G08C 19/48 (2006.01)
Priorität
DE A 3527226 30.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 30.11.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ritzinger, Georg, Dipl.-Ing.

A-3400 Klosterneuburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.