Drehmelder
Europäisches Patent · EP0214114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0214114
- Anmeldenummer
- EP86890205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1986
- Veröffentlicht
- 11.03.1987
- Erteilt
- 19.10.1988
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 24/00 (2006.01)G08C 19/38 (2006.01)G09D 3/12 (2006.01)G08C 19/48 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3527226 30.07.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.11.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ritzinger, Georg, Dipl.-Ing.
A-3400 Klosterneuburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.