Wegmesseinrichtung

Europäisches Patent · EP0214615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0214615
Anmeldenummer
EP86112220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1986
Veröffentlicht
18.03.1987
Erteilt
06.12.1989
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 21/00 (2006.01)
Priorität
DE U8525587 07.09.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Denker, Klaus, Dr. Dipl.-Ing.

D-7149 Freiberg a. N., DE

Peter, Oskar, Dr. Dipl.-Ing.

D-7481 Bingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.