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Europäisches Patent · EP0214926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0214926
- Anmeldenummer
- EP86810294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1986
- Veröffentlicht
- 18.03.1987
- Erteilt
- 07.02.1990
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 13/02 (2006.01)B23Q 1/02 (1990.01)
- Priorität
- CH A 3911/85 10.09.1985
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 29.09.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Sameca S.A., Route de Diesse, 2516 Lamboing → Samsys SA, Route de Diesse 21, 2516 Lamboing
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
- 15.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.