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Europäisches Patent · EP0214926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0214926
Anmeldenummer
EP86810294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1986
Veröffentlicht
18.03.1987
Erteilt
07.02.1990
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 13/02 (2006.01)
B23Q 1/02 (1990.01)
Priorität
CH A 3911/85 10.09.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 29.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sameca S.A., Route de Diesse, 2516 Lamboing → Samsys SA, Route de Diesse 21, 2516 Lamboing

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  3. 15.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.