Conditionnement magnétique de l'eau dure
Europäisches Patent · EP0215013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0215013
- Anmeldenummer
- EP86901025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1986
- Veröffentlicht
- 25.03.1987
- Erteilt
- 02.05.1990
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/48 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8502282 14.02.1985FR A 8505919 17.04.1985FR A 8505920 17.04.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1986/000017 12.02.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/004887 28.08.1986
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.02.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Sonatec Inter S.A., 1052 Le Mont-sur-Lausanne → Simoni Jean-Yves, Gare 5, 2400 Le Locle
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.