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Europäisches Patent · EP0215263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0215263
Anmeldenummer
EP86110702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1986
Veröffentlicht
25.03.1987
Erteilt
25.10.1989
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3533235 18.09.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Trumpf GmbH & Co.

Johann-Maus-Strasse 2 Postfach 1320, Ditzingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Klingel, Hans, Dipl.-Ing. (FH)

D-7147 Möglingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.