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Europäisches Patent · EP0215469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0215469
Anmeldenummer
EP86112760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1986
Veröffentlicht
25.03.1987
Erteilt
29.11.1989
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 3/20 (2006.01)
Priorität
FR A 8513831 18.09.1985
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pavie, Claude

F-78800 Houilles, FR

Guebey, Patrick

F-95620 Parmain, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.