Ventilsteuerschaltung

Europäisches Patent · EP0215828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0215828
Anmeldenummer
EP86901387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1986
Veröffentlicht
01.04.1987
Erteilt
25.05.1988
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02D 41/20 (2006.01)
H03K 17/64 (2006.01)
Priorität
DE A 3508187 05.03.1985
PCT-Anmeldung
PCT/EP1986/000083 19.02.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/005236 12.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Orlowski, Josef

D-1000 Berlin 33, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.