Ventilsteuerschaltung
Europäisches Patent · EP0215828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0215828
- Anmeldenummer
- EP86901387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1986
- Veröffentlicht
- 01.04.1987
- Erteilt
- 25.05.1988
- Gelöscht
- 28.02.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/20 (2006.01)H03K 17/64 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3508187 05.03.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1986/000083 19.02.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/005236 12.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Orlowski, Josef
D-1000 Berlin 33, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.