Inkontinenzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0215833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0215833
Anmeldenummer
EP86901469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1986
Veröffentlicht
01.04.1987
Erteilt
16.08.1990
Gelöscht
16.08.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/44 (2006.01)
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
GB A 8506790 15.03.1985
PCT-Anmeldung
PCT/GB1986/000120 06.03.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/005386 25.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cottenden, Alan Michael

Bedfordshire MK41 7JT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.