Fahrbare Rampe

Europäisches Patent · EP0216075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0216075
Anmeldenummer
EP86110405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.1986
Veröffentlicht
01.04.1987
Erteilt
20.04.1988
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3527637 01.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 14.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → ALTEN GERÄTEBAU GMBH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  3. 14.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Anton J. Willi, Patentanwalt, Alsenmattstrasse 2, 8800 Thalwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  4. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alten, Kurt

D-3015 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.