Fahrbare Rampe
Europäisches Patent · EP0216075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0216075
- Anmeldenummer
- EP86110405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.1986
- Veröffentlicht
- 01.04.1987
- Erteilt
- 20.04.1988
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3527637 01.08.1985
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 14.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → ALTEN GERÄTEBAU GMBH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Anton J. Willi, Patentanwalt, Alsenmattstrasse 2, 8800 Thalwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 31.05.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Alten, Kurt
D-3015 Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.