Sicherheitsskibindung

Europäisches Patent · EP0216123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0216123
Anmeldenummer
EP86111344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1986
Veröffentlicht
01.04.1987
Erteilt
02.05.1990
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/084 (2006.01)
Priorität
AT A 2402/85 19.08.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

HTM Sport- und Freizeitgeräte GmbH

Tyroliaplatz 1, Schwechat, AT

Erfinderin/Erfinder

Horn, Hans

CH-3011 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.