Elektrischer Kondensator mit Molekularsieb im Füllmittel

Europäisches Patent · EP0216829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0216829
Anmeldenummer
EP86901798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
27.09.1989
Gelöscht
27.09.1989
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01G 1/02 (1990.01)
Priorität
DE A 3512159 03.04.1985
PCT-Anmeldung
PCT/DE1986/000105 14.03.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1986/005919 09.10.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.04.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  3. 15.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Standard Elektrik Lorenz AG

Lorenzstrasse 10, Stuttgart 40, DE

Erfinderin/Erfinder

Förster, Herbert

D-7060 Schorndorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.