Klemm-Spannvorrichtung für Seile, Bänder, Gurte oder dgl

Europäisches Patent · EP0217151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217151
Anmeldenummer
EP86112051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
03.01.1990
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE U8527925 01.10.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rockenfeller, Gottfried

D-5912 Hilchenbach, DE

Kunze, Friedhelm

D-5912 Hilchenbach-Vormwald, DE

Rockenfeller, Wolfgang

Hilchenbach-Helberhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.