Dämpfer für Waschmaschine

Europäisches Patent · EP0217234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217234
Anmeldenummer
EP86112880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
09.05.1990
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/20 (2006.01)
F16F 7/08 (2006.01)
Priorität
IT A 4574485 20.09.1985
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Industrie Zanussi S.p.A.

Via Giardini Cattaneo 3, Pordenone, IT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Durazzani, Piero

I-33080 Porcia (Pordenone), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.