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Europäisches Patent · EP0217447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0217447
- Anmeldenummer
- EP86201580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.1986
- Veröffentlicht
- 08.04.1987
- Erteilt
- 24.07.1991
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 15/02 (2006.01)
- Priorität
- NL A 8502641 27.09.1985
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Willems, Theodorus Hubertus Maria
NL-5963 BA Horst, NL
Tunnissen, Franciscus Hubertus Johannes
NL-5923 BK Venlo, NL
Venner, Cornelis Wilhelmus Marie
NL-5768 HK Meijel, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.