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Europäisches Patent · EP0217447 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217447
Anmeldenummer
EP86201580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 15/02 (2006.01)
Priorität
NL A 8502641 27.09.1985
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Willems, Theodorus Hubertus Maria

NL-5963 BA Horst, NL

Tunnissen, Franciscus Hubertus Johannes

NL-5923 BK Venlo, NL

Venner, Cornelis Wilhelmus Marie

NL-5768 HK Meijel, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.