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Europäisches Patent · EP0217448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217448
Anmeldenummer
EP86201581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 15/02 (2006.01)
Priorität
NL A 8502642 27.09.1985
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Océ-Nederland B.V.

St. Urbanusweg 43, Venlo, NL

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Willems, Theodorus Hubertus

NL-5963 BA Horst, NL

Tunnissen, Franciscus Hubertus

NL-5923 BK Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.