Stütze

Europäisches Patent · EP0217451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217451
Anmeldenummer
EP86201590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
15.04.1992
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/10 (2006.01)
A61F 13/06 (2006.01)
Priorität
NL A 8502536 17.09.1985
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 15.03.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    MacIntosh N.V., Mauritsweg 134, Stein, Niederlande → NEA International B.V., St. Gerardusweg 50, Maastricht, Niederlande

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  3. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

NEA International B.V.

St. Gerardusweg 50, Maastricht, NL

Erfinderin/Erfinder

Huntjens, Jozef Hubertus Gerardus

NL-6365 EG Schinnen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.