Hochfrequent schwingendes Atmungsgerät

Europäisches Patent · EP0217573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0217573
Anmeldenummer
EP86307001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1986
Veröffentlicht
08.04.1987
Erteilt
01.04.1992
Gelöscht
30.09.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
US A 776014 13.09.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Sensormedics Corporation

SensorMedics Corporation

22705 Savi Ranch Parkway, Yorba Linda/CA, US

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Jensen, Robert Leland

San Antonio/TX, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.