Flächen-Reinigungsgerät
Europäisches Patent · EP0217834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0217834
- Anmeldenummer
- EP86901771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1986
- Veröffentlicht
- 15.04.1987
- Erteilt
- 29.07.1992
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/14 (2006.01)A47L 9/08 (2006.01)A47L 13/40 (2006.01)B08B 6/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1549/85 11.04.1985CH A 3454/85 12.08.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1986/000045 11.04.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/005962 23.10.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.