Gefässwaage
Europäisches Patent · EP0217895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0217895
- Anmeldenummer
- EP86902385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1986
- Veröffentlicht
- 15.04.1987
- Erteilt
- 12.07.1989
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 11/14 (2006.01)G01G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1485/85 04.04.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1986/000186 01.04.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/005874 09.10.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 31.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.